Allgemeine Geschäfts­bedingungen und Widerrufs­belehrung (Stand: Februar 2019)

Die Pottpartner UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch Alfonso Gualtieri, Erkrather Str. 401, 40231 Düsseldorf (im Nachfolgenden "Preisvergleich-Zentrale" genannt) bietet unter "www.preisvergleich-zentrale.com" ein Portal für (Preis-)Vergleichs- und Vermittlungsleistungen an.
Anwender können für Produkte und Dienstleistungen Vergleichsanfragen aufgeben - die Anwender haben mit der Nutzung der Plattform ein bestätigtes Interesse an den jeweiligen Produkten und Dienstleistungen, sie werden im Folgenden als "Interessenten" bezeichnet. Die Preisvergleich-Zentrale sucht auf Basis der Anfragen, übermittelt durch ein Formular, passende Anbieter für das gesuchte Produkt / für die gesuchte Dienstleistung. Die Interessenten werden anschlißend an passende Anbieter vermittelt.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für das Vertragsverhältnis zwischen den Anwendern und der Preisvergleich-Zentrale. Das Vertragsverhältnis zwischen kooperierenden Anbietern und den Interessenten wird ebenfalls durch diese AGB geregelt.
Im Folgenden werden Nutzer, Interessenten oder Anwender als eine geschlechtsneutrale Person angesehen - alle verwendeten Begriffe gelten unabhängig von der Sprachform für alle gesetzlich anerkannten Geschlechter.

Allgemeine Bestimmungen der AGB

1. Geltungsbereich

1.1.

Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") in ihrer zum Zeitpunkt der Anfrage gültigen Fassung. Es werden keine abweichenden Bedingungen anerkannt, solange die Preisvergleich-Zentrale diesen Bedingungen nicht eindeutig zustimmt. Ein fehlender Widerspruch fremder AGB stellt keine Zustimmung dar.

1.2.

Ein Verbraucher ist im Sinne dieser AGB und der Widerrufsbelehrung jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 I BGB).

2. Vergleichsanfragen stellen

2.1.

Wenn ein Interessent eine Anfrage für ein Produkt oder eine Dienstleistung über die Preisvergleich-Zentrale sendet, kommt ein Vertrag über die Übermittlung von bis zu vier Angeboten von Anbietern zustande. Der Interessent kann eine Anfrage vollkommen kostenlos und unverbindlich stellen. Etwaige Provisionen werden ausschließlich von den Anbietern getragen.

2.2.

Ein Produktberater der Preisvergleich-Zentrale meldet sich im Anschluss, nach Eingang der Anfrage, entweder telefonsich oder per E-Mail, um mit dem Interessenten gemeinsam die Anfrage zu spezifizieren. Aufgrund der in der Anfrage gültigen Anforderungen werden dem Interessenten dann bis zu vier passende Anbieter vorgestellt. Die Weiterleitung der Anfrage wird anschließend nur nach Einwilligung des Interessenten an die ausgewählten Anbieter vorgenommen.

2.3.

Weiterhin bietet die Preisvergleich-Zentrale die Möglichkeit, bei einigen Produkten und Dienstleistungen, im Rahmen des in 2.2. definierten Nachrufs, einen Termin für die Beratung durch ausgewählte Anbieter zu vereinbaren. Die Terminabsprache erfolgt unter Berücksichtigung der zeitlichen Verfügbarkeit des Interessenten und des ausgewählten Anbieters. Dieser Dienst fußt auf dem Service-Gedanken, Interessenten, mit eindeutiger Zustimmung, und kooperierende Anbieter so effektiv und umstandslos wie möglich in Kontakt zu bringen.

3. Angebote erhalten

3.1.

Nach der Weiterleitung einer Anfrage des Interessenten durch die Preisvergleich-Zentrale an die Anbieter, kontaktieren die Anbieter den Interessenten telefonisch oder per E-Mail und unterbreiten ihm ggf. passende Angebote zu seiner Produkt- oder Dienstleistungs-Anfrage. Dies geschieht nicht, wenn telefonisch bereits ein Beratungstermin nach 2.3. vereinbart wurde. In diesem Fall kann die Kontaktaufnahme per Telefon oder E-Mail entfallen. Den Anbietern wird vorbehalten, bereits vor dem Versenden von Angeboten an einen Interessenten, um einen Vor-Ort-Termin oder durch weitere Tätigkeiten die Angebotsabgabe vorzubereiten. Ziel der Preisvergleich-Zentrale ist es, dem Interessenten ausschließlich Angebote zu vermitteln, die mit den Rahmenbedingungen seiner Anfrage vereinbar sind (z.B. Budget, Bedürfnisse, zeitliche Fenster...).

3.2.

Die Preisvergleich-Zentrale stellt dabei durch unterschliedliche Maßnahmen sicher, dass passende Angebote so schnell wie möglich von bis zu vier Anbietern an den Interessenten gesendet werden. Der zeitliche Raum, welcher benötigt wird um die angefragten Produkte oder Dienstleistungen zu vermitteln, hängt allerdings von der Komplexität der speziellen Anfrage ab.

3.3.

Zur Qualitätssicherung erhalten Interessenten nur Angebote von Anbietern, die geprüfte Mitglieder des Anbieternetzwerks der Preisvergleich-Zentrale sind. Eine Mitgliedschaft im Anbieternetzwerk ist an strikte Bedingungen gebunden, die durch die Preisvergleich-Zentrale definiert worden sind. Anbieter verpflichten sich gegenüber der Preisvergleich-Zentrale dazu, alle einschlägigen Richtlinien von Handwerksammern, Standesorganisationen und vergleichbaren Institutionen einzuhalten und nur Produkte oder Dienstleistungen anzubieten, zu denen der jeweilige Anbieter zugelassen ist. Wegen der Größe des Anbieternetzwerkes kann die Preisvergleich-Zentrale jedoch nicht die Eignung jedes Anbieters im Einzelfall garantieren. Die Pflicht einen Anbieter zu prüfen, obliegt demnach weiterhin dem Interessenten und sollte an den Maßstäben durchgeführt werden, die auch ohne die Verwendung der Preisvergleich-Zentrale erhoben würden.

3.4.

Sobald ein Interessent ein Angebot erhalten hat, entscheidet diese selbst, welches Angebot er annimmt. Interessenten ist vorbehalten, keines der erhaltenen Angebote anzunehmen. Die Preisvergleich-Zentrale ist hierbei weder als Vertragspartner beteiligt, noch tritt sie als Vertreter oder Erfüllungshilfe der Vertragsparteien in Szene.

3.5.

In manchen Fällen befragt ein Produktberater der Preisvergleich-Zentrale den Interessenten zu einem späteren Zeitpunkt, ob er bereits vier Angebote erhalten hat und ob ein Geschäftsabschluss auf Basis der vermittelten Angebote zustande gekommen ist. Unabhängig vom eingetretenen Erfolg durch Nutzung der Preisvergleich-Zentrale werden Interessenten ggf. gebeten, den Service der Preisvergleich-Zentrale zu bewerten.

3.6.

Sollte der Interessent noch keine vier Angebote erhalten haben, versucht die Preisvergleich-Zentrale im Nachhinein noch weitere Anbieter vorzuschlagen, damit der Interessent ggf. noch benötigte Angebote erhalten kann. Der Interessent kann der Preisvergleich-Zentrale jederzeit den Umstand mitteilen, sollten keine weiteren Angebote oder Nachrichten erwünscht sein.

4. Weitergabe von Daten

4.1.

Die erhobenen personenbezogenen Daten von Interessenten (Angaben bei der Anfrage und Kontaktdaten) werden nur an die Anbieter weitergeleitet, wenn die Zustimmung des Interessenten hierzu vorliegt. Eine Weitergabe der Daten an sonstige Dritte ist ausgeschlossen.

4.2.

Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von Daten erfolgt ausschließlich nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts sowie der EU-Datenschutz-Grundverordnung. Die Datenschutzerklärung finden Sie auf https://www.preisvergleich-zentrale.com/datenschutz.html

5. Pflichten des Interessenten

5.1.

Die Vermittlungsleistung der Preisvergleich-Zentrale ist für den Interessenten kostenlos. Der Interessent wird im Gegenzug für den Service ggf. darum gebeten, den Service auf einschlägigen Bewertungsportalen zu bewerten und der Preisvergleich-Zentrale mitzuteilen, ob ein Vertrag mit einem der vorgeschlagenen Anbieter zustande gekommen ist.

5.2.

Alle natürlichen und juristischen Personen, die unbeschränkt geschäftsfähig sind, können den Service der Preisvergleich-Zentrale nutzen. Natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, ist die Nutzung der Preisvergleich-Zentrale nicht gestattet. Stellt ein Interessent in Vertretung für eine juristische Person eine Anfrage, versichert dieser zugleich seine Vertretungsberechtigung für die vertretene juristische Person.

6. Leistungsbeschränkungen und Gewährleistung

6.1.

Die Preisvergleich-Zentrale kann nicht gewährleisten, dass für jede durch den Interessent gestellte Anfrage ein passender Anbieter gefunden werden kann oder dass für jede Anfrage durch die Anbieter entsprechende Angebote angefertigt werden können. Die Preisvergleich-Zentrale schuldet weder eine erfolgreiche Vertragsdurchführung, noch ein Zustandekommen eines Vertragsschlusses. Die Gewährleistung der Preisvergleich-Zentrale ist diesbezüglich ausgeschlossen.

6.2.

Für Pflichtverletzungen, welche sich durch etwaige zustande gekommene Schuldverhältnisse zwischen den Vertragsparteien (Interessent und Anbieter) ergeben, ist die Preisvergleich-Zentrale nicht verantwortlich.

7. Haftungsbeschränkung

7.1.

Für eine Haftung auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsauschlüsse und -begrenzungen.

7.2.

Die Preisvergleich-Zentrale haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz beruht oder durch grobe Fahrlässigkeit hervorgerufen wurde.
Ebenso haftet die Preisvergleich-Zentrale für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die orgnugsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einbehaltung der Interessent regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet die Preisvergleich-Zentrale jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Preisvergleich-Zentrale haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

7.3.

Die beschriebenen Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7.4.

Soweit die Haftung der Preisvergleich-Zentrale ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

8. Datenschutz

8.1.

Die Preisvergleich-Zentrale verarbeitet personenbezogenen Daten der Nutzer zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten innerhalb unserer Website finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter: https://www.preisvergleich-zentrale.com/datenschutz.html

8.2.

Dem Interessenten stehen als Betroffenem i. S. d. DSGVO folgende Rechte zu:

8.2.1.

Auskunftsrecht
Der Interessent hat das Recht, von der Preisvergleich-Zentrale jederzeit auf Antrag eine Auskunft über die der Preisvergleich-Zentrale verarbeiteten, ihn betreffenden personenbezogenen Daten im Umfang des Art. 15 DSGVO zu erhalten.

8.2.2.

Recht zur Berichtigung unrichtiger Daten
Der Interessent hat das Recht, der Preisvergleich-Zentrale die unverzügliche Berichtigung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen, sofern diese unrichtig sein sollten.

8.2.3.

Recht auf Löschung
Der Interessent hat das Recht, unter den in Art. 17 DSGVO beschriebenen Voraussetzungen der Preisvergleich-Zentrale die Löschung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen. Diese Voraussetzungen sehen insbesondere ein Löschungsrecht vor, wenn die personenbezogenen Daten für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind, sowie in Fällen der unrechtmäßigen Verarbeitung, des Vorliegens eines Widerspruchs oder des Bestehens einer Löschungspflicht nach Unionsrecht oder dem Recht des Mitgliedstaates, dem die Preisvergleich-Zentrale unterliegt.

8.2.4.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Der Interessent hat das Recht, von der Preisvergleich-Zentrale die Einschränkung der Verarbeitung nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO zu verlangen. Dieses Recht besteht insbesondere, wenn die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zwischen dem Interessenten und der Preisvergleich-Zentrale umstritten ist, für die Dauer, welche die Überprüfung der Richtigkeit erfordert, sowie im Fall, dass der Interessent bei einem bestehenden Recht auf Löschung anstelle der Löschung eine eingeschränkte Verarbeitung verlangt; ferner für den Fall, dass die Daten für die der Preisvergleich-Zentrale verfolgten Zwecke nicht länger erforderlich sind, der Interessent sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt sowie, wenn die erfolgreiche Ausübung eines Widerspruchs zwischen Preisvergleich-Zentrale und dem Interessenten noch umstritten ist.

8.2.5.

Recht auf Unterrichtung
Hat der Interessent das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber der Preisvergleich-Zentrale geltend gemacht, ist die Preisvergleich-Zentrale nach Maßgabe des Art. 19 DSGVO dazu verpflichtet, allen Empfängern, denen die den Interessenten betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

8.2.6.

Recht auf Datenübertragbarkeit
Der Interessent hat das Recht, der Preisvergleich-Zentrale die ihn betreffenden personenbezogenen Daten, die er der Preisvergleich-Zentrale bereitgestellt hat, in einem strukturierten, gängigen, maschinenlesbaren Format nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten.

8.2.7.

Widerrufsrecht
Der Interessent hat gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO das Recht, seine einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber der Preisvergleich-Zentrale zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortgeführt werden darf. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird durch den Widerruf der Einwilligung nicht berührt.

8.2.8.

Widerspruchsrecht
Der Interessent hat das Recht, aus Gründen, die sich aus seiner besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung ihn betreffender personenbezogener Daten, die u.a. aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e) oder f) DSGVO erfolgt, Widerspruch nach Art. 21 DSGVO einzulegen. Die Preisvergleich-Zentrale wird die Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Interessenten einstellen, es sei denn, die Preisvergleich-Zentrale kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten des Interessenten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

8.2.9.

Beschwerderecht
Der Interessent hat ferner das Recht, sich bei Beschwerden an die zuständige Aufsichtsbehörde zu wenden. Die zuständige Aufsichtsbehörde ist:
Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Maja Smoltczyk
Friedrichstr. 219
10969 Berlin
https://www.datenschutz-berlin.de/index.html
E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de

8.3.

Falls der Interessent eines seiner Rechte geltend machen und/oder nähere Informationen hierüber erhalten möchte, kann er sich postalisch oder per E-Mail an die folgende Adresse wenden: E-Mail: datenschutz@pottpartner.com Post: Pottpartner UG (haftungsbeschränkt), Erkrather Str. 401, 40231 Düsseldorf

9. Schlussbestimmungen

9.1.

Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz der Preisvergleich-Zentrale, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

9.2.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, solange dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.